Über 3000 Menschen auf Demo gegen Kohlekraftwerk in Mainz

Mainz (ddp-rps). In Mainz haben am Samstag mehr als 3000 Menschen
gegen das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue
protestiert. «Die Vorgänge der letzten Wochen haben der Bewegung
gegen das Kraftwerk noch einmal einen Schub gegeben», sagte
Christopher Sonders vom Vorstand des Bündnisses «Kohlefreies Mainz»
(KoMa), das zu der Demonstration aufgerufen hatte. Auf der
vorangegangenen Anti-Kohle-Demo im vergangenen Jahr seien es nur 2000
Teilnehmer gewesen.

Vor einer Woche hatte HSE, der größte potenzielle Abnehmer des
Stroms aus dem geplanten Kraftwerk, seine entsprechende Option
gekündigt. Kurz darauf hatte die Betreibergesellschaft, die
Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW), den Beginn des Baus auf der
Ingelheimer Aue verkündet. Die KMW ist eine Tochter der Stadtwerke
Mainz und der Stadtwerke Wiesbaden.

Sowohl KoMa als auch andere Initiativen und Bündnisse gegen das
Kraftwerk werfen der KMW vor, den Baubeginn des Kraftwerks nur
inszeniert zu haben. In Wirklichkeit könne der Bau nicht vorangehen,
weil die Finanzierung des 1,2-Milliarden-Euro-Projektes nicht
geregelt sei und sich auch schwierig gestalte, sagen KoMa und das
«Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden».

Das Bündnis und die Umweltorganisation BUND planen unterdessen
Eilverfahren gegen eine Genehmigung der Struktur- und
Genehmigungsdirektion (SGD) Südwest für das Kohlekraftwerk, die den
Baubeginn ermöglichte. Marc Legg, der Vorsitzende des Bündnisses,
kündigte an, dass das Eilverfahren in den nächsten Tagen vorliegen
werde. Das Bündnis, das 15 private Kläger gegen das Kraftwerk
vertritt, sei bereit, bis vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen,
sagte Legg.

Auf der Demonstration wurde Kritik an den Mainzer
Stadtratsfraktionen von SPD und FDP laut, die den Bau des
Kohlekraftwerks unterstützen. «Mainzer, geht zu den Kommunalwahlen
und wählt richtig», forderte Carl-Christian Müller vom «Bündnis für
eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden” bei der
Abschlusskundgebung der Demonstration auf dem Gutenbergplatz.

Die KoMa warf außerdem der Deutschen Bank vor, sich für die
Finanzierung des Kraftwerks zu engagieren. Teilnehmer der
Demonstration in Mainz skandierten: «Wer macht unser Klima krank?
Deutsche Bank, Deutsche Bank!»

Am Freitag hatte es eine Sondersitzung des Aufsichtsrates der
Stadtwerke Mainz gegeben, auf der der Vorstand der KMW die geplante
Finanzierung des Kraftwerks vorstellen sollte. Fünf Mitglieder des
Aufsichtsrates von der CDU und den Grünen hatten die Sondersitzung
gefordert, um Einsicht in die wirtschaftliche Planung des
KMW-Vorstandes zu bekommen. Einem Bericht der «Allgemeinen Zeitung»
zufolge zeigten sich die Aufsichtsratsmitglieder nach der Sitzung
wenig überzeugt, vor allem die CDU sehe bei der Finanzierung
«erhebliche Probleme».

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